Grundgesetz / Menschenrechte

http://dejure.org/gesetze/GG/1.html Hier findet ihr den Artikel 1 des Grundgesetzes.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“, dass bedeutet das jeder Mensch zu achten und zu respektieren ist. Im zweiten Teil ist die Rede von Menschenrechten dies sind Rechte die überall eingehalten werden sollten. (Allerdings ist dies aber nicht immer der Fall.) In jenem geht also es darum, dass jeder Mensch ein Recht darauf hat zu leben. An diese Rechte sollen wir uns immer halten.

Aber nicht immer und nicht überall wird jenes Gesetz bzw. diese Gesetze beachtet, wie zum Beispiel im Hinblick auf die NSA- Affäre (National Security Agency, also der Nationalen Sicherheitsbehörde der USA). Hier wurde das Recht auf Privatsphäre und Meinungs- bzw. Vereinigungsfreiheit nicht genügend respektiert. Die Behörde las einfach Emails von deutschen Politikern und Bürgern oder spionierte das Smartphone einflussreicher Politiker aus. Die Privatsphäre ist ein wichtiger Punkt und gehört mit zur Würde des Menschen und jede Maßnahme, welche den Eingriff in Privatsphäre betrifft muss einem bestimmten Grund dienen. Dieser Grund muss für das Gericht offen und ständig für kontrollierbar sein. Verboten sind daher Eingriffe, die z.B. nur der Wirtschaft dienen: Wenn ein Land ein neues Auto baut und ein anderes Land diese Technik stiehlt, so ist dies genauso untersagt, wie das Lesen fremder Emails oder SMS.

Ein anderer Aspekt ist, dass durch das Grundgesetz und die Menschenrechte es bei uns keine Todesstrafe mehr gibt, gleiches gilt für das Foltern von Menschen. Die Todesstrafe jedoch existiert noch immer in 58 Ländern. Auch Foltern wird weiter als Methode genutzt um den Willen des Betroffenen zu brechen. Dies passiert meist im Krieg (vor allem gegen den Terror). Doch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte nun klar, dass das Verbot uneingeschränkt gilt.

In China gibt es heute noch die meisten Hinrichtungen aber auch andere Menschenrechte werden dort missachtet. Menschen werden überwacht, schikaniert und Journalisten Anwälte und Bürgerrechtler werden verhaftet.

Der Iran folgt China, auf der Liste der Todesurteile. Dort haben die Menschen keine Meinungsfreiheit und keine Versammlungsfreiheit.  

In Nordkorea werden politische Gegner verfolgt, gefoltert und mit der Todesstrafe bestraft oder sterben wegen Mangelernährung. Die Menschen dort dürfen nur staatliche Medien nutzen. Private TV-Sender, wie bei uns, gibt es dort nicht. Der Staat zeigt seinen Bürgern also nur, was die Politiker zeigen möchten. Sie verändern die Nachrichten zu ihren Gunsten, d. h. die Machthaber manipulieren diese Sendungen.

In Russland ist die grundsätzliche Einhaltung der Menschenrechte nicht gegeben. Auch dort ist die Pressefreiheit eingeschränkt.

J. S.