China und die Bürgerrechte - ein besonders Verhältnis

China:Volksrepublik seit 1949

eines der größten Länder der Erde (drittgrößte) und der Staat mit der größten Bevölkerungszahl (1.3 Mrd.).

Was ist eigentlich eine Volksrepublik?

Kommunistische Staaten des 20. Jahrhundert nannten sich so z.B. VR Polen, oder China...

Was ist Kommunismus?

Kommunismus ist eine politische Idee wie Menschen in der Gesellschaft zusammen leben können. Kennzeichen dieser Ideen sind: Klassenlose Gesellschaft, kein Privateigentum, mit dem man Geld durch die Vermietung verdient. Eine Besonderheit in Bezug auf die Politik ist in China, dass es anders als in Deutschland nicht mehrere Parteien gibt, die sich zu einer zusammenschließen können. Eine Koalition, so wird der Zusammenschluss genannt, ist also ausgeschlossen. Dort gibt es hauptsächlich eine Partei die alleine regiert. Das ist die KPCh, die kommunistische Partei Chinas. Sie beherrscht das politische Leben und bestimmt den Alltag der Bürger. Wählen können die Bürger zwar, aber eben nur eine Partei.

Was sind die Gemeinsamkeiten zwischen der DDR und China?

Die Politik in China kann man mit der, der DDR vergleichen. Es gibt keine Pressefreiheit und du darfst deine Meinung nicht öffentlich äußern.  Menschen, die dies trotzdem tun, werden strafrechtlich verfolgt. Freie Gewerkschaften sind verboten. Das höchste Organ ist der „Nationale Volkskongreß“ dem 3000 Mitglieder angehören, die auch das Staatsoberhaupt, den Staatspräsidenten wählen.

Gibt es Meinungsfreiheit in China?

Das Internet wird in China stark zensiert und überwacht. Internet-Cafés müssen Überwachungsprogramme installieren, Diskussionen im Internet stehen unter ständiger Beobachtung. Immer wieder kommt es zu Verhaftungen von Bürgern, die mehr Demokratie und Menschenrechte fordern. Im Juli 2006 wurde eine erneute Verschärfung der Kontrolle des Internets angekündigt. Es würden „mehr und mehr illegale und ungesunde Informationen verbreitet. Jede Art von Opposition ist verboten, das heißt: jede Art von Kritik außerhalb der Partei ist untersagt. Nach chinesischer Auffassung geschieht die politische Willensbildung innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Somit ist die Kommunistische Partei der einzige Platz für eine politische Opposition. Wer politisch aktiv werden will, kann sich um die Aufnahme in die Kommunistische Partei bemühen. Für die Aufnahme in die Partei ist immer noch eine politische Schulung und das Bestehen einer anschließenden Aufnahmeprüfung Bedingung. Die Möglichkeit, Opposition mittels einer eigenen Partei im Parlament zu betreiben gibt es nicht.

L.S.